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1. Allgemeines, Geltungsbereich
Alle Verträge zwischen compact-hosting, Inh. Günter Schwer, Hohnenweg 27, D-78098 Triberg (nachstehend Provider genannt) und dem
Auftraggeber unterliegen den folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Auftraggebers erkennt compact-hosting, Inh. Günter Schwer
nicht an. Änderungen, Ergänzungen oder Aufhebungen gelten nur dann, wenn diese von uns schriftlich bestätigt wurden.
2. Zustandekommen des Vertrages
Mit Annahme des Kundenauftrages oder mit der ersten Erfüllungshandlung durch den Provider kommt ein Vertrag über die Nutzung
des Service des Providers zustande. Dieser wird gemäß geltender Preisliste, die auf der Web-Seite des Providers unter
http://www.compact-hosting.com/ zu entnehmen ist, abgerechnet. Der Kunde ist verpflichtet, nach der Bestellung eines Angebotes des
Providers über dessen Online-Bestellsystem schnellstmöglich die schriftliche Bestellung dem Provider per Fax oder auf dem
Postweg zu übermitteln, da ansonsten eine Bearbeitung durch den Provider nicht möglich ist.
Dem Kunden werden Zugangsdaten zum Service an die vom Kunden bei der
Bestellung angegebene eMail-Adresse übermittelt. Der Versand dieser Zugangsdaten hat keinen Einfluss auf die Wirksamkeit des
Vertrages.
3. Angebote, Preise und Leistungen
Unsere Angebote verstehen sich freibleibend. Der Umfang der vom Provider dem Kunden zur Verfügung gestellten Leistungen und die
Preise hierfür sind der jeweiligen Beschreibung des Angebots und der geltenden Preisliste auf der Web-Seite des Providers unter
http://www.compact-hosting.com/ zu entnehmen. Der Provider behält sich das Recht vor, Leistungen, Vertragsbedingungen und Preise
zu ändern. Der Provider ist verpflichtet, Preisänderungen 8 Wochen vor deren Inkrafttreten dem Kunden per eMail, schriftlich
oder über die Web-Seite des Providers unter http://www.compact-hosting.com/ mitzuteilen. Dem Kunden steht in diesem Fall das Recht
zur Kündigung zu. Der Provider setzt einen Internetzugang seitens des Kunden voraus, stellt diesen also nicht zur Verfügung.
Der Provider arbeitet mit Partnerfirmen im In- und Ausland zusammen, welche einen Teil der Dienstleistungen zur Verfügung stellen.
Sollten sich bei diesen Partnerfirmen die Bedingungen zum eindeutigen Nachteil des Kunden ändern, so ist der Provider, als auch der
Kunde berechtigt, das Vertragsverhältnis zu kündigen.
4. Zahlungsbedingungen
Die vom Provider dem Kunden in Rechnung gestellten Entgelte verstehen sich in Euro und, sofern auf der Rechnung nicht anders angegeben,
zzgl. der gesetzl. Mehrwertsteuer. Die Entgelte werden grundsätzlich im Voraus, gemäß der jeweiligen Beschreibung des
Angebots auf der Web-Seite des Providers unter http://www.compact-hosting.com/ berechnet. Die Angebote des Providers unterliegen einer
Beschränkung hinsichtlich Datentransfer und Speicherplatz. Der Provider stellt im Falle einer Überschreitung dieser
Beschränkungen dem Kunden das entfallende Entgelt hierfür gemäß der jeweiligen Beschreibung des Angebots und der
geltenden Preisliste auf der Web-Seite des Providers unter http://www.compact-hosting.com/ in Rechnung. Aus technischen Gründen
gilt das im Angebot enthaltene Datentransfervolumen pro Kalendermonat und das mehrverbrauchte Datentransfervolumen wird auch pro
Kalendermonat dem Kunden vom Provider in Rechnung gestellt.
Dem Kunden wird die Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer per eMail an die vom Kunden bei der Bestellung angegebene eMail-Adresse übermittelt. Eine
Übermittlung der Rechnung kann auch schriftlich auf dem Postweg erfolgen. Der Provider ist in diesem Fall berechtigt für
diesen Service EUR 2,50 (inkl. gesetzl. MwSt.) pro Rechnung dem Kunden zu berechnen. Der Kunde ist verpflichtet, Änderungen
an seinen Kundendaten (z.B. Änderung der Adresse, eMail-Adresse, Bankverbindung, etc.) unverzüglich dem Provider
mitzuteilen. Beanstandungen von Rechnungen müssen vom
Kunden unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Rechnung schriftlich gegenüber dem
Provider erhoben werden. Innerhalb Deutschlands wird ausschließlich per Lastschrift verrechnet. Der Rechnungsbetrag wird innerhalb
von 10 Tagen nach Rechnungsstellung per Lastschrift vom Konto des Kunden abgebucht. Zahlungen gelten erst als erfolgt, wenn sie auf
dem Konto des Providers gutgeschrieben wurden. Sollte das Konto des Kunden die erforderliche Deckung nicht aufweisen, damit das
Abbuchen des Rechnungsbetrages möglich ist oder sollte das Bankinstitut des Kunden das Abbuchen verweigern, ist der Provider
dazu berechtigt den Zugriff zu dem entsprechenden Angebot umgehend und ohne Mahnung bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren.
Desweiteren schuldet der Kunde im Falle des Zahlungsverzuges dem Provider vom Fälligkeitszeitpunkt an zusätzlich Zinsen in
Höhe von 10% jährlich.
5. Vertragslaufzeit und Kündigung
Der Vertrag wird, falls nicht anders vereinbart, auf unbestimmte Dauer abgeschlossen.
Die Vertragslaufzeit ist der jeweiligen Beschreibung des Angebots auf der Web-Seite des Providers unter http://www.compact-hosting.com/
zu entnehmen. Die Vertragslaufzeit verlängert sich automatisch
- bei einer Vertraglaufzeit von 24 Monaten um weitere 24 Monate
- bei einer Vertraglaufzeit von 12 Monaten um weitere 12 Monate
- bei einer Vertraglaufzeit von 6 Monaten um weitere 6 Monate
- bei einer Vertraglaufzeit von 3 Monaten um weitere 3 Monate
wenn der Vertrag nicht mit einer Frist von 4 Wochen zum Laufzeitende gekündigt wird.
Der Provider akzeptiert Kündigungen nur, wenn diese schriftlich, per Briefpost oder Telefax erfolgen. Kündigungen per eMail
sind ausgeschlossen. Bei einer vorzeitigen Kündigung eines Vertrages besteht seitens des Kunden kein Anspruch auf
Rückerstattung der im Voraus bezahlten Entgelte.
6. Datensicherheit
Der Kunde stellt den Provider von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten
an den Provider - gleich in welcher Form - übermittelt werden, ist der Kunde verpflichtet Sicherheitskopien herzustellen. Die
Server des Providers werden regelmäßig gesichert, doch für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet,
die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an den Provider zu übermitteln. Der Kunde erhält zur Pflege seines
Angebotes eine Benutzerkennung und ein Passwort. Er ist verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln. Der Kunde haftet für jeden
Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer
im Übertragungsweg die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören. Der Kunde nimmt dieses Risiko in Kauf.
7. Veröffentlichte Inhalte
Mit der Übermittlung der Web-Seiten stellt der Kunde den Provider von jeglicher Haftung für die Inhalte frei und sichert zu,
kein Material zu übermitteln, das die Rechte Dritter verletzt. Der Kunde haftet gegenüber dem Provider auf Ersatz aller
hieraus entstehenden direkten oder indirekten Schäden. Hierzu zählen auch Vermögensschäden. Aufgrund der knappen
Preiskalkulation ist es dem Provider nicht möglich, eine eingehende Einzelfallüberprüfung vorzunehmen, ob Ansprüche
Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden könnten. Deshalb erklärt der Kunde bereits jetzt sein Einverständnis,
dass der Provider dazu berechtigt ist, im Falle der Erhebung auf Unterlassung der Ansprüche Dritter oder wenn nicht zweifelsfrei
feststeht, dass der Kunde Rechtsinhaber der veröffentlichten Dokumente bzw. Programme ist, den Zugriff zu sperren. Sollten
veröffentlichte Inhalte dazu geeignet sein, Dritte in Ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder
zu verunglimpfen ist der Provider dazu berechtigt den Zugriff zu den entsprechenden Inhalten zu sperren, selbst wenn ein
tatsächlicher Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte. Dieses gilt auch im Falle, wenn veröffentlichte Inhalte gegen das in
der Bundesrepublik Deutschland geltende Recht verstoßen könnten. Der Provider behält sich ebenfalls das Recht vor,
ohne Vorwarnung das Angebot des Kunden zu sperren, falls auf dem Angebot Programme/Scripte laufen, die das Betriebsverhalten des
Servers überdurchschnittlich beeinträchtigen. Der Kunde haftet in vollem Umfang für entstehende Schäden, die durch
Programme/Scripte des Kunden entstehen. Der Kunde ist verpflichtet seine Programme/Scripte vor dem Upload auf die Server des Providers
eingehend offline auf Funktion zu prüfen. Die Angebote des Providers dürfen nicht für die Veröffentlichung von
Web-Seiten mit sexuellen Inhalten genutzt werden, außer es besteht mit dem Kunden eine Sondervereinbarung. Der Kunde darf die Server
des Providers nicht als Download-Server benutzen.
8. eMail-Account
Der Kunde ist verpflichtet über den eMail-Account der ihm vom Provider zur Verfügung gestellt wird, keine eMails die Werbung
enthalten zu versenden oder versenden zu lassen, außer er hat das ausdrückliche Einverständnis des jeweiligen
Empfängers. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden eMails mit jeweils gleichem Inhalt per Massenmailing (Spamming)
verbreitet werden. Der Provider ist bei Verletzung dieser Pflicht berechtigt, den Service unverzüglich, vorübergehend oder
längerfristig zu sperren. Je nach Angebot kann der Provider eine eMail-Antiviren-Software verwenden,
welche die eMails, die in den vom Kunden eingerichteten Mailboxen eingehen, auf Computerviren überprüft. Die Virendefinitionen
die in dieser Software enthalten sind werden vom Provider regelmäßig aktualisiert. Der Provider kann jedoch dem Kunden
nicht zusichern, das sämtliche von Computerviren behafteten eMails von dieser Software herausgefiltert werden und kann daher
keine Haftung übernehmen. Der Kunde stellt den Provider von jeglicher Haftung und Schadensersatzansprüchen für die, durch Computerviren entstehenden Schäden, frei.
9. Domainamen
Die Daten zur Registrierung von Domainnamen werden vom Provider in einem automatisierten Verfahren an die jeweilige Organisation,
die für die Domain-Vergabe zuständig ist, weitergeleitet. Der Provider ist bei der Beschaffung und/oder Pflege von
Domainnamen lediglich als Vermittler zwischen dem Kunden und der jeweiligen Organisation tätig und hat daher keinen Einfluss
darauf, ob der vom Kunden beantragte Domainnamen zugeteilt wird. Aufgrund dessen ist seitens des Providers jegliche Haftung und
Gewährleistung für die Zuteilung des beantragten Domainnamens ausgeschlossen. Der Kunde kann von einer tatsächlichen
Zuteilung des Domainnamens erst ausgehen, wenn diese durch die jeweilige Organisation bestätigt wurde. Der Provider
übernimmt auch keine Gewähr dafür ob dem Kunden zugeteilte Domainnamen frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer
Bestand haben. Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl des Domainnamens allein verantwortlich ist und erklärt sich
bereit, den Provider von sämtlichen Schadenersatzansprüchen Dritter im Zusammenhang mit der Domainnamensregistrierung bzw.
Konnektierung freizustellen. Für den Fall, dass Dritte Rechte am Domainnamen geltend machen, behält sich der Provider das
Recht vor, den betreffenden Domainnamen bis zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu sperren. Durch die Registrierung eines
Domainnamens kommt ebenfalls ein Vertrag zwischen dem Kunden und der zuständigen Organisation zustande. Der Kunde hat auch
deren AGB zu beachten. Für bereits registrierte Domainnamen stellt der Provider einen KK-Antrag. Sollte es aufgrund einer
Ablehnung dieses KK-Antrages durch den bisherigen Provider (Verweigerung der Freigabe) erforderlich sein, den KK-Antrag wiederholt
zu stellen, ist der Provider dazu berechtigt, die Gebühren für jeden neu gestellten KK-Antrag dem Kunden in Rechnung zu
stellen.
10. Haftung und Schadensersatzansprüche
Die Dienstleistung des Providers ist die Bereithaltung der Web-Seiten des Kunden zum Abruf von den Webservern des Providers. Für
Störungen innerhalb des Internet kann der Provider keine Haftung übernehmen. Jegliche Haftung und Schadensersatzansprüche
sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Vertragsverletzung des Providers direkt,
eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Dies gilt für alle Schadensersatzansprüche, gleich aus
welchem Grund. Haftung und Schadensersatzansprüche sind auf den Auftragswert beschränkt.
11. Datenschutz
Die Daten des Kunden, die zur Erfüllung des Vertragzweckes erforderlich sind, werden vom Provider elektronisch gespeichert. Der
Provider hat die Pflicht, dem Kunden auf Verlangen hin Auskunft über die gespeicherten Kundendaten zu erteilen. Der Provider ist
verpflichtet, diese Daten des Kunden nicht an Dritte weiterzugeben, wenn der Kunde nicht sein Einverständnis hierfür gegeben
hat. Diese Pflicht besteht jedoch nicht, wenn der Provider verpflichtet ist, diese Daten an Dritte weiterzugeben. Dies tritt ein, wenn
insbesondere staatliche Stellen diese Daten verlangen oder soweit international anerkannte technische Normen dies vorsehen und der Kunde
nicht widerspricht. Der Kunde erkennt an, dass nach dem derzeitigen Stand der Technik ein umfassender Datenschutz für
Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet, nicht gewährleistet werden kann. Dem Kunden ist auch bekannt, dass der
Provider die auf dem Webserver gespeicherten Web-Seiten und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus
technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt
in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet
übermittelten und auf Web-Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.
12. Sonstige Bestimmungen, Erfüllungsort und Gerichtsstand
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen
Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksamen Bestimmungen sollen so umgedeutet werden, dass der mit ihnen beabsichtigte rechtliche
und wirtschaftliche Zweck erreicht wird. Entsprechendes gilt, wenn bei Durchführung des Vertrages eine
ergänzungsbedürftige Vertragslücke offenbar wird. Die Vertragsparteien verpflichten sich, die unwirksamen Bestimmungen
unverzüglich durch rechtswirksame Vereinbarungen zu ersetzen oder die Vertragslücke zu schließen. Erfüllungsort
für alle Leistungen ist Triberg. Gerichtsstand ist Triberg.
Stand 01.01.2006
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